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Kerken Webermarkt
Bauen und Vergabe StGB NRW-Mitteilung vom 27.03.2020

Fachagentur Wind veröffentlicht neuen Rundbrief Windenergie

Die Fachagentur Windenergie hat den Rundbrief Windenergie und Recht 1/2020 veröffentlicht. Hierin finden sich relevante Entscheidungen zum Thema Windenergieausbau und Planungsrecht.

Besprochen...

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Wirtschaft und Verkehr StGB NRW-Mitteilung vom 26.03.2020

Nachweisführung der systemrelevanten Unternehmen in der Corona-Pandemie und Muster einer Arbeitsbescheinigung

Mit der Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (CoronaSchVO) sind in Nordrhein-Westfalen umfangreiche befristete Betriebsverbote, Ausgangsbeschränkungen und...

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Pressemitteilung 10/2020 vom 26.03.2020

Schutzschirm für Corona-Folgen nötig - Städte und Gemeinden müssen handlungsfähig bleiben

Roland Schäfer, Präsident des Städte- und Gemeindebundes NRW und Bürgermeister von Bergkamen, fordert angesichts der Folgen der Corona-Krise einen Schutzschirm für Städte und Gemeinden: "Städte und...

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Bauen und Vergabe StGB NRW-Mitteilung vom 26.03.2020

Wohngeld-Runderlass 2/2020 für NRW veröffentlicht

Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen (MHKBG) hat am 25.03.2020 den Wohngeld-Runderlass 2/2020 veröffentlicht. Darin weist das Ministerium...

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Recht, Personal, Organisation StGB NRW-Mitteilung vom 25.03.2020

Förderaufruf bezüglich des Projektes "Förderung der Kinderfeuerwehr"

Seit 2017 hat das Land NRW für das Projekt „Gründung und Förderung von Kinderfeuerwehren“ Haushaltsmittel zur Unterstützung der Kommunen mit Mannschaftstransportfahrzeugen (MTF) und des VdFs...

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Umwelt, Abfall, Abwasser StGB NRW-Mitteilung vom 25.03.2020

VG Köln zu Wasserschwundmengen

Die Schmutzwassergebühr wird auf der Grundlage des Frischwasser-Maßstabes (bezogenes Frischwasser = Schmutzwasser) erhoben. Bei der Schmutzwassergebühr kann auf den Jahres-(Frischwasser)Wasserbrauch...

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Umwelt, Abfall, Abwasser StGB NRW-Mitteilung vom 25.03.2020

Umfragen zu Sperrmüll, Alttextilien und Elektroaltgeräten

Das Umweltbundesamt (UBA) hat in Abstimmung mit dem Bundesumweltministerium (BMU) im Rahmen zweier Forschungs-Vorhaben zwei Online-Befragungen bei alle öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern (örE)...

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Recht, Personal, Organisation StGB NRW-Mitteilung vom 25.03.2020

Fristen für Nachuntersuchungen zum Tragen von Atemschutzgeräten

Einer Anregung des VdF NRW entsprechend hat die Unfallkasse NRW eine sinnvolle Regelung gefunden, um in der derzeitigen Lage keinen Ausfall der Einsetzbarkeit von Atemschutzgerätträgern aufgrund...

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